Diese deutsche Version erläutert in einem 7,5 Minuten langen Video sehr gut, worum es sich bei ACTA dreht. Mach mit und komme zur Demo in Hamburg am 11.02. um 14.oo Uhr auf dem Gänsemarkt.

Es war eine sehr interessante Veranstaltung. Im Saal waren rund 30 Gäste. Den Stream haben wir noch nicht ausgewertet. Sollte aber in etwa auch so hoch sein.

Wir bedanken uns für den spontanen und kurzfristigen Einsatz bei unserem stellv. Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer. Bernd war für Marina Weisband in Bergedorf, weil sie kurzfristig vom ZDF eingeladen wurde. Vielen Dank!

Wir bedanken uns zudem für die Betreuung der Kamera und des Tons bei Dennis Schulz und Sebastian Adrian. Vielen Dank euch beiden.

Dann selbstverständlich auch vielen Dank an Sylvia Canel, die sicher noch einmal zu einer Veranstaltung zum Thema Bildung zu uns kommen wird.

Viel Spass beim anschauen der Aufzeichnung.

Die Fraktionsgemeinschaft FDP/Piraten läd am 19.01.2012 um 19.oo Uhr zu einem Diskussionsabend zum Thema “Anerkennung ausländischer Abschlüsse” in das TSG Sportzentrum am Billwerder Billdeich 607 in Bergedorf ein.

Das neue Gesetz tritt ab 01.04.2012 in Kraft und soll die Anerkennung im Ausland erworbener Abschlüsse und Qualifikationen in Deutschland vereinfachen und vereinheitlichen.

Wir wollen das neue Gesetz vorstellen und erläutern, welche Veränderungen es gegenüber den bisherigen Regelungen gibt. Was man tun muss um seine im Ausland erworbene Qualifikation anerkannt zu bekommen und wie lange das alles dauert.

Wir wollen aber auch auf mögliche Verbesserungen zu sprechen kommen. Beispielsweise dort, wo derzeit noch das Land und nicht der Bund die Verantwortung hat und in der gemeinsamen Diskussion Anregungen und Verbesserungsvorschläge aufnehmen.

Die Veranstaltung wird natürlich auch im Internet unter folgendem Link live übertragen: http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=211

Sylvia Canel, MDB (FDP)

Sylvia Canel machte 1978 Abitur in Hamburg; 1987 Studium der Biologie, der Germanistik sowie der Pädagogik an der Universität Hamburg und 1. Staatsexamen; 1989  Referendariat und 2. Staatsexamen; 2002 Eintritt in die FDP; 2003- 2006 Kreisvorsitzende Kreis Walddörfer, stv. Vorsitzende Bezirk, Wandsbek: 2005- 2007 Vorsitzende des Landesfachausschusses für Bildung, Wissenschaft und Sport; 2005- 2007 Beisitzerindes Landesvorstandes und bildungspolitische Sprecherin der FDP.  Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung.

Marina Weisband, politische Geschäftsführerin der Piraten

Marina Weisband wuchs in Kiew auf. Im Jahr 1994 siedelte sie mit ihren Eltern im Zuge der Regelung für Kontingentflüchtlinge nach Deutschland über, wo sich die Familie in Wuppertal niederließ. Sie absolvierte dort ihr Abitur und studiert seit 2006 Psychologie an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. Nebenher betätigt sie sich als freischaffende Künstlerin. Eine
Auswahl ihrer Zeichnungen und Gemälde wurde 2009 in einem Kulturzentrum in Mülheim an der Ruhr ausgestellt.

Zudem engagiert sie sich in dem gemeinnützigen Wuppertaler Elternverein “3 x 3″ e. V. . Seit November 2011 schreibt sie einen Blog auf FAZ.NET. Weisband bezeichnet sich als gläubige Jüdin und lebt in Münster.

Im Jahr 2009 trat sie der Piratenpartei bei. Gegenwärtig (2011) ist sie Mitglied des Kreisverbands Münster im Landesverband Nordrhein-Westfalen. In Münster ist sie auch kommunalpolitisch aktiv. Sie wurde auf dem Bundesparteitag 2011 in Heidenheim als Politische Geschäftsführerin in den Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland gewählt. Das Amt entspricht dem des Bundesgeschäftsführers anderer Parteien.

UPDATE:

Leider kann Frau Weisband  aufgrund eines konkurrierenden Termins bei Maybrit Illner (ZDF) nicht auf unserer Veranstaltung sein.

Darum wird an ihrer Stelle Herr Bernd Schlömer, stellv. Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland, an der Diskussionsrunde teilnehmen. Herr Schlömer ist Bildungsexperte, arbeitet beim Hochschulreferat des Bildungsministerium der Verteidigung (BMVg) und war als Bologna-Koordinator an der Helmut-Schmidt-Universität. Derzeit organisiert er den Kopenhagen-Prozess im BMVg.

Nach den piratig äußerst ruhigen Weihnachtstagen, an denen nichtsdestotrotz hinter den Kulissen viel gearbeitet wurde, starten wir nun frisch und mit neuem Tatendrang in ein neues Jahr. Und 2012 wird ein durchaus aufregendes Jahr:

• Schleswig-Holstein hat im Mai Landtagswahlen und die Piraten dort können sich dank Umfragewerten zwischen 4 und 6 Prozent berechtigt Hoffnung auf einen Einzug im Landtag machen. Damit das gelingt und Spitzenkandidat Torge Schmidt mit möglichst vielen Piraten das Parlament entern kann helfen viele Piraten aus dem ganzen Bundesgebiet beim Wahlkampf mit. Auch die Hamburger Piraten leisten hier tatkräftige Unterstützen und helfen aktuell noch den umliegenden Wahlkreisen, die Unterschriftenlisten für die Aufstellung zu füllen. Wir Bergedorfer unterstützen hier wg. der räumlichen Nähe natürlich den Kandidaten Jörg Jungbluth aus dem Herzogtum Lauenburg.

• Ebenfalls im Mai wird unser Bezirksverband seine Mitgliederversammlung abhalten, auf der wieder die Vorstandsämter zur Wahl stehen werden.

•  Kurz vor der Wahl in SH findet am 28. April auch noch  der Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Neumünster statt. Auch hier werden hamburger Piraten bei der Planung und Durchführung helfen um die wahlkampfgeplagten Schleswig-Holsteiner ein wenig zu entlasten.

• Damit der offiziellen Anlässe nicht genug: Für Ende März 2012 plant auch der hamburger Landesverband einen Landesparteitag, auf dem speziell das Wahlprogramm für Hamburg aber auch für die 2013 anstehende Bundestagswahl erweitert werden soll.

 Und noch eine Neuheit, die ab sofort greift: Der Stammtisch der bergedorfer Piraten wird zukünftig nicht wie bisher jeden 2. Donnerstag abgehalten, sondern jeden 1. Montag und 3. Mittwoch des Monats. Die Änderung wurde leider erforderlich, da regelmäßige Termine der Bezirksversammlung und unserer Fraktionsgemeinschaft, die bei uns Piraten doch recht viel Personal bindet, verstärkt auf Donnerstage fallen. Das macht es uns sehr schwer, den Stammtisch immer adäquat abhalten zu können. Der wechsel zwischen Montag und Mittwoch ist der Tatsache geschuldet, daß sich viele Piraten längst mit dem Donnerstag arrangiert und ihre private Planung darauf abgestimmt hatten. Nur mit diesem Wechsel der Tage ist es uns möglich, keinen der bisherigen bergedorfer Piraten dauerhaft vom Stammtischbesuch auszuschließen. Der erste Termin dafür ist dann gleich der 2. Januar.

Auch  unsere Fraktionsgemeinschaft nimmt weiter Fahrt auf. So wird es am 19. Januar eine Bürgerstunde zur Anerkennung ausländischer Studien-, Ausbildungs- und Schulabschlüsse geben. Auch im Internet ist die Fraktion aktiv: Seit neustem gibt es eine Facebookseite und zukünftig kann man sich die neusten Infos auch brühwarm bei Twitter (@FDP_Piraten) abholen.

Man sieht also, dass es eine spannende erste Jahreshälfte wird und ich zweifel nicht daran, dass die zweite Hälfte mindestens ebenso stark wird.

• Mein Notebook (Lenovo Thinkpad x201)
• Logitech Webcam Pro9000
• UMTS Stick für den Upload ins Web
• einfaches Standmicro
• Piraten-Streaming als Partner

Kosten sind dafür keine entstanden. Da UMTS Flatrate.

Durch die geringe Auflösung und die für solche Zwecke eigentlich nicht ganz geeignete Webcam, ist das Bild etwas verwaschen. Wir wollten die Auflösung nicht zu hoch drehen. Aber dafür ist der Ton gut geworden.

Es ging uns darum, zu zeigen das es mit einfachen Mitteln möglich ist Bild und Ton zu übertragen. Unser Antrag, künftig die Bezirksversammlung zu übertragen ist ja noch in Bearbeitung. Wir werden uns jetzt überlegen, ob wir künftig alle Sitzungen der Fraktion übertragen.

Ganz großer Dank geht an dieser Stelle an Dennis Schulz für die Betreuung der Technik vor Ort, und an Piraten-Streaming für den Server und die großartige Mitarbeit.

Außerdem haben wir noch einen weiteren Stream laufen gehabt, der allerdings einen etwas schlechteren Ton hatte: Link 2. Stream

Zugriffe: bis zu 140 Zuschauer waren Live daei

Artikel aus der BZ von gestern: BZ_08.12.2011 (PDF)

Artikel der Welt-Online: Welt-Online

Ein Artikel in der Bergedorfer Zeitung beschreibt das Problem und den heftigen Gegenwind, den die SPD Mehrheit hier in Hamburg zu spüren bekommt. Allerdings bin ich da nicht, wie es irrtümlich beschrieben ist im Auftrag des Elternrates unterwegs, sondern spreche hier für das ganze Projekt und alle derzeit betroffenen 9 Schulen.

Das Ziel dieses wirklich sehr gut bei den Schülern ankommenden Projektes sollte sein, dass in allen Schulen der Stadt solche Einrichtungen aufgebaut werden. Das mag sicher Geld kosten, aber was kostet es uns Steuerzahler, wenn diese Kinder später keine Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben? Diese Schulbibliotheken helfen jedenfalls, den Bildungsstand deutlich zu heben.

Artikel BZ vom 08.12.2011 (PDF)

Heute Abend ist der Antrag Thema im Hauptausschuss.

Pressemeldungen 07.12.2011 (Bergedorfer Zeitung)

Der zweite Artikel bezieht sich auf den Verkehrsausschuss, indem ein Antrag der GAl auf Streichung des Schnellbahnzuschlags besprochen wurde. Dabei sorgten wir für Verwunderung, da wir uns erlaubten in einer Fraktion unterschiedliche Standpunkte zu vertreten. Ich sag nur: neuer Politikstil

Heute gab es nun eine Mail (Brief) aus dem Bezirksamt – übrigens nicht per Post, sondern wirklich als Mail mit Anhang – indem uns die neuen Beträge mitgeteilt werden:

• Brief zu Fraktionszuschusserhöhung (ich hab die Durchwahl von Herrn Porsack rausgestrichen, sowie die private Anschrift unseres Fraktionsvorsitzenden – ich denke das ist OK)

Das ist eine Menge Geld. Wir werden für 2011 noch eine Aufstellung veröffentlichen, was wir damit gemacht haben.

Der Livestream der Fraktionssitzung der FDP/Piratenfraktion Hamburg Bergedorf ist zu sehen auf Piraten-Streaming.

http://www.piraten-streaming.de/?page_id=688&id=188

Die öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 2o.oo Uhr und wird ca. 9o Minuten dauern. Im Anschluss der nicht öffentliche Teil der Sitzung, da wir auch nicht öffentliche Themen zu besprechen haben (z.B. Bauausschüsse) diese dürfen wir leider nicht öffentlich diskutieren.

Ob wir künftig weiterhin unsere Sitzungen übertragen, ist noch nicht beschlossen. Somit ist dies vorerst eine einmalige Aktion. Dennoch freuen wir uns über viele Zuschauer.

Ein ganz großes Dankeschön geht für die Hilfe und Unterstützung an Piraten-Streaming und an Dennis (@derSchulze) für die Betreuung vor Ort.

Was und wie nun alles genau ins Programm kommt findet ihr auf dieser PAD-Seite.

Und was die Medien und das Web so alles über den Parteitag geschrieben und berichtet hat, könnt ihr auf dieser WiKiseite nachlesen.

Alle Infos und Daten findet unter diesem Link im WiKi: Bundesparteitag 2011.2. Oben auf der Wiki-Seite findet ihr auch alle Anträge des Programmparteitages. Einen Livestream gibt es natürlich auch.

Auch Phönix wird am Samstag von 17:15 bis 18:15 live vom Parteitag berichten. LINK zum Artikel.

Pressemeldung zum Parteitag

Wir bitten daher alle neuen Mitglieder um einige Wochen Geduld.

Wer noch keinen Ausweis beantragt hat, kann einen Mitgliedsausweis anzufordern unter:

mitgliederbetreuung(ä-D)piratenpartei-hamburg.de

Wir bitten für die Verzögerung um Entschuldigung.

Ab und an kommen Bergedorfer Bürger und bitten um das Wort, um zu einem Thema zu sprechen. So wurde gestern um finanzielle Unterstützung für die Bürgerhäuser geworben.

Danach hatte die CDU zum Bergedorfer Weihnachtsmarkt eine “Aktuelle Stunde” einberufen. Aber so recht wollte da keiner drauf anspringen und so war es dann eine sehr einseitige Sache, die man auch unter mündliche Anfragen hätte abwickeln können. Denn Grundaussage war, dass man den Teil des Marktes auf dem Schlossplatz schlecht findet und was der Bezirk dafür tun möchte dies zu ändern.

Erster Diskussionspunkt war dann der Beschluss über die zu vergebenden Mittel (siehe dazu Unterlagen BV 345,346,364, 365). Interessant war die Idee der GAL, die ihren Antrag zur Anschubfinanzierung des Bergedorfer Fahrradparkhauses hier unterbringen wollte. Das Parkhaus soll zunächst 20.ooo Euro bekommen, dann evtl. nochmal 10.ooo Euro. Gegen unseren und den Protest der CDU wurde dieser Punkt dann aber separat von SPD, GAL und Linken durchgewunken. Ich finde es sehr eigenartig, dass ein Unternehmen so mal eben Geld bekommt, aber Bürgerhäuser betteln kommen müssen.

Zu unsern Anträgen und den Ergebnissen:

Grünen Logistikpark endgültig stoppen

Diesen habe ich vorgestellt – bitte dazu den Antrag einmal lesen. Die SPD war ebenfalls nicht abgeneigt dem ganzen zuzustimmen, wollte aber das Areal nicht ganz aufgeben. Die Linken wollten das Areal des Logistikparkes mit der Bahn anbinden und somit den Lärm in Bergedorf noch verstärken. Was für ein Quatsch! Die GAL hab ich nicht verstanden was sie denn wirklich wollten. Am Ende ging der Antrag dann in den Stadtplanungsausschuss.

Schulbibliotheken erhalten und fördern

Anfangs hatte ich den Eindruck, man will das ablehnen, aber dann sprangen mir nach meiner Vorstellung die CDU und die GAL zur Seite und auch die SPD erklärte sich nicht abgeneigt. Ich habe dann am Ende vorgeschlagen den Antrag in den Hauptausschuss zu geben. Die CDU fand meinen Vorschlag den Senator in die BV zu laden unsinnig, ich könne ihn in meine Fraktion einladen, aber es müsse nicht gleich der ganzen BV vorgetragen werden. Ich finde es aber transparenter dieses öffentlich stattfinden zu lassen, als still im Kämmerlein.

Erweiterung des Wohnungsbauprogrammes Bergedorf

Wurde nicht besprochen und gleich in den Stadtplanungsausschuss verschoben.

Bebauung Moosberg

Wurde nicht besprochen und gleich in den Stadtplanungsausschuss verschoben.

Verwaltung entlasten – Kosten senken

Wurde komplett abgelehnt. Was ich persönlich absolut nicht nachvollziehen kann. Aber die Abgeordneten werden sich nun hoffentlich dazu Lösungen überlegen. Das Thema ist nicht abgeschlossen. Dazu schreibe ich noch etwas ausführlicher in den nächsten Tagen.

Bürgerfreundliche Bezirksversammlung: Anfragen, Anträge, Mitteilungen und Protokolle

Verschoben in Arbeitsgruppe “Open Plenum” der ich auch angehöre.

Wasserturm Lohbrügge

Wurde in den Kulturausschuss geschickt.

Verkehrssicherheit auf den Deichstraßen

Verschoben in den Regionalausschuss.

Den Rest der Tagesordnung war dann auch recht locker. Lediglich die Finanzen, der Logistikpark, die Schulbibliotheken und die Entlastung der Verwaltung wurden ausführlich diskutiert.

Das ganze geht voraussichtlich bis 14 oder 15 Uhr. Wer Lust hat, uns ein bisschen unter die Arme zu greifen oder sich das auch erstmal nur aus der Nähe ansehen will, ist herzlich eingeladen vorbei zu kommen.

Weitere Termine an denen wir Unterschriften sammeln sind am 12.11., 19.11. und am 26.11.2011, jeweils am gleichen Platz.

Durch das Transparenzgesetz soll dieses nun umgekehrt werden. Mit einem
Informationsregister in dem jeder Bürger einfachen Zugang zu Informationen hat.
Um dieses zu erreichen, brauchen wir einen Volksentscheid, dafür müssen Unterschriften gesammelt werden.

Informationen, den Gesetzesentwurf und Unterschriftenlisten, findet man auf
der Seite der Volksinitiative TRANSPARENZ SCHAFT VERTRAUEN

Wir haben ein Recht zu erfahren, was mit unseren Steuergeldern passiert.

Demokratie braucht Transparenz und Vertrauen.

Neben der aktuellen Diskussion über die Erfolge der Piratenpartei, geht es um das Thema Bundestrojaner sowie die Arbeit zu aktuellen Themen innerhalb der Fraktionsgemeinschaft mit der FDP in der Bergedorfer Bezirksversammlung und den Ausschüssen wie zum Beispiel Windenergie und Wohnungsbau im Bezirk Bergedorf.

Unsere aktuelle Tagesordnung findest du hier auch auf unserer Wikiseite:

http://wiki.piratenpartei.de/HH:Bezirksverband_Bergedorf/Stammtisch

Der Staatstrojaner in 3½ Minuten from Alexander Svensson on Vimeo.

Die Piratenpartei spricht sich klar gegen die heimliche Überwachung der Bürger auf diesem Wege aus. Eine Pressemeldung dazu findet ihr hier: Bundestrojaner: Gezielter Angriff auf das Grundgesetz.

Die aktuelle Tagesordnung findest du im Wiki. Wenn du möchtest trage dich auch gerne in die Teilnehmerliste ein.