Am kommenden Donnerstag den o8.12.2o11 ab 2o.oo Uhr übertragen wir unsere Fraktionssitzung live im Internet. Wir wollen damit zeigen, dass schon mit einfachen Mitteln eine Übertragung möglich ist. Bezogen auf unseren Antrag XiX/0228 zur Übertragung der Bezirksversammlung live im Netz. Wir übertragen mit einer normalen Web-Cam über eine schlichte UMTS Verbindung.
Der Livestream der Fraktionssitzung der FDP/Piratenfraktion Hamburg Bergedorf ist zu sehen auf Piraten-Streaming.
Die öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 2o.oo Uhr und wird ca. 9o Minuten dauern. Im Anschluss der nicht öffentliche Teil der Sitzung, da wir auch nicht öffentliche Themen zu besprechen haben (z.B. Bauausschüsse) diese dürfen wir leider nicht öffentlich diskutieren.
Ob wir künftig weiterhin unsere Sitzungen übertragen, ist noch nicht beschlossen. Somit ist dies vorerst eine einmalige Aktion. Dennoch freuen wir uns über viele Zuschauer.
Ein ganz großes Dankeschön geht für die Hilfe und Unterstützung an Piraten-Streaming und an Dennis (@derSchulze) für die Betreuung vor Ort.
Der Parteitag der Piraten in Offenbach ist nach zwei anstrengenden und aufregenden Tagen vorbei. Über vieles wurde diskutiert und gesprochen. Vor allem aber wurde vieles auch beschlossen.
Was und wie nun alles genau ins Programm kommt findet ihr auf dieser PAD-Seite.
Und was die Medien und das Web so alles über den Parteitag geschrieben und berichtet hat, könnt ihr auf dieser WiKiseite nachlesen.
Am Wochenende den 03. und 04. Dezember 2011 jeweils von 10:00 bis 18:00 Uhr, findet in
der Stadthalle Offenbach, Waldstraße 312, 63071 Offenbach am Main der zweite Bundesparteitag der Piratenpartei in diesem Jahr statt.
Alle Infos und Daten findet unter diesem Link im WiKi: Bundesparteitag 2011.2. Oben auf der Wiki-Seite findet ihr auch alle Anträge des Programmparteitages. Einen Livestream gibt es natürlich auch.
Auch Phönix wird am Samstag von 17:15 bis 18:15 live vom Parteitag berichten. LINK zum Artikel.
Pressemeldung zum Parteitag
Aufgrund der vielen Neu-Mitglieder, kommt es bei der Auslieferung der Mitgliedsausweise leider zu Verzögerungen. Die Ausweise werden nicht von den Landesverbänden sondern von der Bundesgeschäftsstelle gefertigt. Zusätzlich gibt es im Moment Probleme bei der Beschaffung der Kartenrohlinge.
Wir bitten daher alle neuen Mitglieder um einige Wochen Geduld.
Wer noch keinen Ausweis beantragt hat, kann einen Mitgliedsausweis anzufordern unter:
mitgliederbetreuung(ä-D)piratenpartei-hamburg.de
Wir bitten für die Verzögerung um Entschuldigung.
Auf meinem eigenen Blog hab ich ja die BV Unterlagen und unsere Anträge zusammengestellt. Hier nun das Ergebnis der gestrigen Bezirksversammlung:
Ab und an kommen Bergedorfer Bürger und bitten um das Wort, um zu einem Thema zu sprechen. So wurde gestern um finanzielle Unterstützung für die Bürgerhäuser geworben.
Danach hatte die CDU zum Bergedorfer Weihnachtsmarkt eine “Aktuelle Stunde” einberufen. Aber so recht wollte da keiner drauf anspringen und so war es dann eine sehr einseitige Sache, die man auch unter mündliche Anfragen hätte abwickeln können. Denn Grundaussage war, dass man den Teil des Marktes auf dem Schlossplatz schlecht findet und was der Bezirk dafür tun möchte dies zu ändern.
Erster Diskussionspunkt war dann der Beschluss über die zu vergebenden Mittel (siehe dazu Unterlagen BV 345,346,364, 365). Interessant war die Idee der GAL, die ihren Antrag zur Anschubfinanzierung des Bergedorfer Fahrradparkhauses hier unterbringen wollte. Das Parkhaus soll zunächst 20.ooo Euro bekommen, dann evtl. nochmal 10.ooo Euro. Gegen unseren und den Protest der CDU wurde dieser Punkt dann aber separat von SPD, GAL und Linken Mehr…
Am Samstag, den 5.11.2011 ab 10:00 Uhr haben wir einen Infostand, mit Unterschriftensammeln für das Transparenzgesetz, am Kaiser-Wilhelm-Platz (das ist der Platz neben/hinter Kaffee Timm).
Das ganze geht voraussichtlich bis 14 oder 15 Uhr. Wer Lust hat, uns ein bisschen unter die Arme zu greifen oder sich das auch erstmal nur aus der Nähe ansehen will, ist herzlich eingeladen vorbei zu kommen.
Weitere Termine an denen wir Unterschriften sammeln sind am 12.11., 19.11. und am 26.11.2011, jeweils am gleichen Platz.
Hamburg hat ein Informationsfreiheitsgesetz, welches es dem Bürger
nicht einfach macht Informationen zu erhalten.
Es muss hierfür meist ein Antrag gestellt und eine Gebühr entrichtet werden.
Durch das Transparenzgesetz soll dieses nun umgekehrt werden. Mit einem
Informationsregister in dem jeder Bürger einfachen Zugang zu Informationen hat.
Um dieses zu erreichen, brauchen wir einen Volksentscheid, dafür müssen Unterschriften gesammelt werden.
Informationen, den Gesetzesentwurf und Unterschriftenlisten, findet man auf
der Seite der Volksinitiative TRANSPARENZ SCHAFT VERTRAUEN
Wir haben ein Recht zu erfahren, was mit unseren Steuergeldern passiert.
Demokratie braucht Transparenz und Vertrauen.
Am Donnerstag den 20.10.2011 veranstaltet der Bezirksverband der Piratenpartei Bergedorf ab 19:30 Uhr einen Informationsabend im Rahmen des 14tägigen Stammtisches im Holstenhof Lohbrügge in der Lohbrügger Landstrasse.
Neben der aktuellen Diskussion über die Erfolge der Piratenpartei, geht es um das Thema Bundestrojaner sowie die Arbeit zu aktuellen Themen innerhalb der Fraktionsgemeinschaft mit der FDP in der Bergedorfer Bezirksversammlung und den Ausschüssen wie zum Beispiel Windenergie und Wohnungsbau im Bezirk Bergedorf.
Unsere aktuelle Tagesordnung findest du hier auch auf unserer Wikiseite:
http://wiki.piratenpartei.de/HH:Bezirksverband_Bergedorf/Stammtisch
Der Staatstrojaner in 3½ Minuten from Alexander Svensson on Vimeo.
Die Piratenpartei spricht sich klar gegen die heimliche Überwachung der Bürger auf diesem Wege aus. Eine Pressemeldung dazu findet ihr hier: Bundestrojaner: Gezielter Angriff auf das Grundgesetz.
Am Donnerstag den 22.09.2011 findet wieder unser 14tägiger Stammtisch im Holstenhof Lohbrügge statt. Beginn ist um 19:30 Uhr. Aber es sind oft schon vorher Piraten dort. Sollte noch niemand da sein, bitte nicht vom Personal des Holstenhofes wegschicken lassen und ein paar Minuten warten. Ich selbst kann leider nicht, da wir Fraktionsvorstandssitzung haben, aber der Bergedorfer Bezirksvorstand wird ganz sicher dort sein.
Die aktuelle Tagesordnung findest du im Wiki. Wenn du möchtest trage dich auch gerne in die Teilnehmerliste ein.
42 Sitze sind im Rat der Hansestadt Lüneburg zu vergeben und unsere Bergedorfer Nachbarn in Lüneburg haben mit einem ausgezeichneten Wahlkampf und viel persönlichem Engagement den Einzug geschafft. Das gesonderte Wahlprogramm für Lüneburg, davon konnte ich mich auf dem Infostand selbst überzeugen, fand bei den Lüneburgern großen Zuspruch. Und das Ergebnis ist hochverdient und übertrifft meine Vorhersage von etwas über 3% deutlich.
Rein rechnerisch hätte dank der nicht vorhandenen 3% Hürde (wie sie hier in Hamburg noch gilt) schon um 2% für einen Sitz gereicht. Das vorläufige Endergebnis liegt nun bei 4,2% und das reicht für 2 Piraten im Lüneburger Rathaus. Noch einen Vorteil gibt es in Niedersachsen. Es reichen 2 Abgeordnete für die Gründung einer Fraktion.
Bergedorf gratuliert euch hiermit ganz herzlich zu eurem Erfolg. Wir kommen euch besuchen die nächsten Tage.
Das Gesamtergebnis der Niedersachsen Wahl zählt aktuell über 50 Abgeordnete der Piratenpartei in den Bezirksversammlungen und Stadträten.
Heute wurde der zweite Hamburger Bezirksverband gegründet. Nach uns Bergedorfern, hat nun auch Hamburg Harburg einen eigenen Bezirksverband, der unterhalb des Landesverbandes Hamburg angesiedelt ist.
Zum Vorsitzenden wurde mit 100% der Stimmen Holger Köpke (@Reizzentrum) gewählt. Stellvertretende Vorsitzende wurde Miia Looks (@mlooks). Die finanziellen Aufgaben übernimmt als erster Schatzmeister des neuen Bezirksverbandes Klaas Tammling (@KTammling).
Holger freute sich sichtlich über die breite Zustimmung und wünschte sich in seiner kurzen Dankesrede, dass künftig noch viel mehr Harburger die Veranstaltungen, Stammtische und Sitzungen der Piraten besuchen und sich über lokalpolitische Ziele des neuen Bezirksverbandes nicht nur informieren, sondern auch beteiligen.
Hier das letzte Protokoll des Ausschusses für Sport, Kultur und Schule. Er findet nicht jeden Monat statt. Brigitte ist hier Anprechpartnerin und von mir als zubenannte Bürgerin benannt worden. Nächster Termin ist schon morgen am 05.09. um 17.oo Uhr im Bergedorfer Rathaus.
Die werden ja so nicht online gestellt, weil der nicht öffentliche Teil in denen enthalten ist. Die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte habe ich wie immer geschwärzt. Muss leider sein, auch wenn das teilweise echt unsinnig ist. Lediglich bei Eingaben der Bürger, wo personenbezogene Daten enthalten sind, ist das aber aktuell noch so. Die Zustimmung des Protokolls ist da aus diesem Grund auch immer aufgeführt.
Hier die letzten beiden Protokolle des Stadtplanungsausschusses. Interessante ist das Thema Baumarkt an der Kurt-Körber-Straße und sicher auch die Tatsache, dass auf dem Gelände des Plangebietes für den Logistikpark eine seltene Schneckenart gefunden wurde.
Im Juli, auf der Sondersitzung, ging es dann um den Energiecampus und das Thema Windenergie. Zu letzterem werden wir eine Sondersitzung der Fraktion einberufen, um dazu eine klare Linie zu finden.
Dann habe ich noch das Protokoll für die nächste Sitzung des Stadtplanungsausschusses hochgeladen. Die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte habe ich wie immer geschwärzt. Muss leider sein, auch wenn das teilweise echt unsinnig ist. Lediglich bei Eingaben der Bürger, wo personenbezogene Daten enthalten sind, ist das aber aktuell noch so.
Die werden ja so nicht online gestellt, weil der nicht öffentliche teil in denen enthalten ist. Die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte habe ich wie immer geschwärzt. Muss leider sein, auch wenn das teilweise echt unsinnig ist. Lediglich bei Eingaben der Bürger, wo personenbezogene Daten enthalten sind, ist das aber aktuell noch so. Die Zustimmung des Protokolls ist da aus diesem Grund auch immer aufgeführt.
Foto:Baugerüst Privatbau/PIXELIO
Die Demonstration “Freiheit statt Angst” wird von einem breiten Bündnis aus vielen Organisationen, Verbänden und Parteien, sowie vielen Helfern und Einzelunterstützern getragen.
Also, wer am Samstag noch nichts vor hat, macht sich am besten auf den Weg nach Berlin, um für Freiheitsrechte, für einen modernen Datenschutz und für ein freies Internet zu demonstrieren.
Infos gibt es hier: http://blog.freiheitstattangst.de
Hamburger und Bergedorfer Piraten werden mit dem Zug vom Hauptbahnhof oder direkt mit dem neuen Eurocity ab Bergedorf nach Berlin fahren.
Die Bergedorfer CDU hatte für die August Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf einen Antrag eingereicht “Bezirksversammlung 2.0 – Soziale Netzwerke und Internet stärker Nutzen!”. Der Gedanke und die Idee dahinter sind gut und auch unsere Richtung, aber dieser Antrag will etwas umsetzen, was erst ordentlich geplant werden muss.
Der Antrag geht unserer Fraktion also zu fix und stellt zudem die Verwaltung vor eine Aufgabe, die sie nur schwer lösen können wird. Das Ergebnis wäre bei Zustimmung der Bezirksversammlung zum CDU Antrag absehbar: Es Mehr…
Da unser Bezirksabgeordnete Jan Penz so gut auf sich aufmerksam macht und engagiert in der Bezirksversammlung und mit der Verwaltung zusammenarbeitet, werden wir nun auch auf den Bergedorfer WebSeiten als Partei aufgeführt.
Nachdem die letzte Anfrage, uns dort ebenfalls aufzuführen, ergebnislos verhallt ist, sind wir nun neben den etablierten Parteien samt WebSite, E-Mail und unserem neuen Postfach aufgelistet.
http://www.bergedorf.de/parteien.html
Der Bezirksverband der Piratenpartei in Bergedorf hat ab sofort ein eigenes Postfach. Damit ist der Bezirk wieder ein kleines bisschen unabhängiger vom Landesverband geworden.
Wer den Piraten in Bergedorf einen Brief schreiben will – z.B. ausMitgliedsanträge, Liebes- und Lobesbriefe aber auch Kritik – muß dies nun an folgende Adresse tun:
Piratenpartei Bergedorf
Postfach 80 07 42
21007 Hamburg
Wir freuen uns auf Eure Post!
Am 14.08. fand der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Bergorf statt. Da Ernst Mohnike, der diesem Ausschuss zugeteilt ist aber im Urlaub war, bin ich in Vertretung dort gewesen. Die nicht öffentlichen Teile habe ich aus dem Protokoll der letzten Sitzung rausgenommen und auch aus der Tagesordnung die Themen und Personenbezogenen Daten der Eingaben Bergedorfer Bürger entfernt.
Link Protokoll
Link Tagesordnung
Wir haben insgesammt vier Anträge eingereicht zur Sitzung der Bezirksversammlung im August:
- Bürgerfreundliche Bezirksversammlung
- Verwendung der Immobilie Rieges Gasthof Ochsenwerder
- Verlandete Gräben Curslacker Heerweg
- Supermülleimer
Die genauen Anträge sind noch nicht ausformuliert und werden in Kürze nachgereicht.
Der Bezirksverband Bergedorf der Piratenpartei hat sich in den vergangenen Wochen aktiv an der Sammlung von Unterschriften für das Volksbegehren “Unser Hamburg, Unser Netz” beteiligt. Unter anderem wurden auf Infoständen an den vergangenen drei Samstagen am Bergedorfer Sachensor sehr viele Unterschriften von Bergedorfern entgegengenomen. Auch in der Hamburger Innenstadt haben sich Mitglieder der Piratenpartei an der Sammlung von Unterschriften beteiligt. Insgesammt über 1.200 Unterschriften. Somit hat die Piratenpartei am Erfolg dieses Volksbegehrens einen kleinen Anteil geleistet, der dem Grundprinzip der Partei, der Bürgerbeteiligung, gerecht wird.
Die Piratenpartei unterstützt aktiv die Partizipation der Bürger an der Politik und vor allem an wichtigen Entscheidungen und steht massgeblich dafür, dass Bürgerbeteiligung wieder Einzug in politische Entscheidungen nimmt und der Politikverdrossenheit der Bürger mit transpernten Entscheidungen und Informationen entgegengewirkt wird
So haben die Hamburger mit der Mehr…
Am kommenden Donnerstag den o8.12.2o11 ab 2o.oo Uhr übertragen wir unsere Fraktionssitzung live im Internet. Wir wollen damit zeigen, dass schon mit einfachen Mitteln eine Übertragung möglich ist. Bezogen auf unseren Antrag XiX/0228 zur Übertragung der Bezirksversammlung live im Netz. Wir übertragen mit einer normalen Web-Cam über eine schlichte UMTS Verbindung.
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