Hier das letzte Protokoll des Ausschusses für Sport, Kultur und Schule. Er findet nicht jeden Monat statt. Brigitte ist hier Anprechpartnerin und von mir als zubenannte Bürgerin benannt worden. Nächster Termin ist schon morgen am 05.09. um 17.oo Uhr im Bergedorfer Rathaus.
Die werden ja so nicht online gestellt, weil der nicht öffentliche Teil in denen enthalten ist. Die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte habe ich wie immer geschwärzt. Muss leider sein, auch wenn das teilweise echt unsinnig ist. Lediglich bei Eingaben der Bürger, wo personenbezogene Daten enthalten sind, ist das aber aktuell noch so. Die Zustimmung des Protokolls ist da aus diesem Grund auch immer aufgeführt.
Hier die letzten beiden Protokolle des Stadtplanungsausschusses. Interessante ist das Thema Baumarkt an der Kurt-Körber-Straße und sicher auch die Tatsache, dass auf dem Gelände des Plangebietes für den Logistikpark eine seltene Schneckenart gefunden wurde.
Im Juli, auf der Sondersitzung, ging es dann um den Energiecampus und das Thema Windenergie. Zu letzterem werden wir eine Sondersitzung der Fraktion einberufen, um dazu eine klare Linie zu finden.
Dann habe ich noch das Protokoll für die nächste Sitzung des Stadtplanungsausschusses hochgeladen. Die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte habe ich wie immer geschwärzt. Muss leider sein, auch wenn das teilweise echt unsinnig ist. Lediglich bei Eingaben der Bürger, wo personenbezogene Daten enthalten sind, ist das aber aktuell noch so.
Die werden ja so nicht online gestellt, weil der nicht öffentliche teil in denen enthalten ist. Die nicht öffentlichen Tagesordnungspunkte habe ich wie immer geschwärzt. Muss leider sein, auch wenn das teilweise echt unsinnig ist. Lediglich bei Eingaben der Bürger, wo personenbezogene Daten enthalten sind, ist das aber aktuell noch so. Die Zustimmung des Protokolls ist da aus diesem Grund auch immer aufgeführt.
Foto:Baugerüst Privatbau/PIXELIO
Die Bergedorfer CDU hatte für die August Sitzung der Bezirksversammlung Bergedorf einen Antrag eingereicht “Bezirksversammlung 2.0 – Soziale Netzwerke und Internet stärker Nutzen!”. Der Gedanke und die Idee dahinter sind gut und auch unsere Richtung, aber dieser Antrag will etwas umsetzen, was erst ordentlich geplant werden muss.
Der Antrag geht unserer Fraktion also zu fix und stellt zudem die Verwaltung vor eine Aufgabe, die sie nur schwer lösen können wird. Das Ergebnis wäre bei Zustimmung der Bezirksversammlung zum CDU Antrag absehbar: Es Mehr…
Am 14.08. fand der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Bergorf statt. Da Ernst Mohnike, der diesem Ausschuss zugeteilt ist aber im Urlaub war, bin ich in Vertretung dort gewesen. Die nicht öffentlichen Teile habe ich aus dem Protokoll der letzten Sitzung rausgenommen und auch aus der Tagesordnung die Themen und Personenbezogenen Daten der Eingaben Bergedorfer Bürger entfernt.
Link Protokoll
Link Tagesordnung
Wir haben insgesammt vier Anträge eingereicht zur Sitzung der Bezirksversammlung im August:
- Bürgerfreundliche Bezirksversammlung
- Verwendung der Immobilie Rieges Gasthof Ochsenwerder
- Verlandete Gräben Curslacker Heerweg
- Supermülleimer
Die genauen Anträge sind noch nicht ausformuliert und werden in Kürze nachgereicht.
Der Bezirksverband Bergedorf der Piratenpartei hat sich in den vergangenen Wochen aktiv an der Sammlung von Unterschriften für das Volksbegehren “Unser Hamburg, Unser Netz” beteiligt. Unter anderem wurden auf Infoständen an den vergangenen drei Samstagen am Bergedorfer Sachensor sehr viele Unterschriften von Bergedorfern entgegengenomen. Auch in der Hamburger Innenstadt haben sich Mitglieder der Piratenpartei an der Sammlung von Unterschriften beteiligt. Insgesammt über 1.200 Unterschriften. Somit hat die Piratenpartei am Erfolg dieses Volksbegehrens einen kleinen Anteil geleistet, der dem Grundprinzip der Partei, der Bürgerbeteiligung, gerecht wird.
Die Piratenpartei unterstützt aktiv die Partizipation der Bürger an der Politik und vor allem an wichtigen Entscheidungen und steht massgeblich dafür, dass Bürgerbeteiligung wieder Einzug in politische Entscheidungen nimmt und der Politikverdrossenheit der Bürger mit transpernten Entscheidungen und Informationen entgegengewirkt wird
So haben die Hamburger mit der Mehr…
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